Frage von Tim M. • 27.06.2023
Erhalten Bürger Ihren Führerschein wieder, wenn der Grund für den Entzug nach neuem Gesetz nicht mehr haltbar ist? (1ng/thc Grenze)
Antwort von Volker Wissing parteilos • 30.06.2023
Sehr geehrter Herr M.,
vielen Dank für Ihre Frage.
Wie schon erwähnt, arbeiten wir innerhalb der Bundesregierung an einer wissenschaftlich belastbaren Anpassung der Grenzwerte. Im Rahmen der Anpassung werden wir bestehende Regelungen prüfen und mögliche Änderungen besprechen.
Mit besten Grüßen
Dr. Volker Wissing
Weitere Fragen an Volker Wissing
Frage von Markus F. • 16.06.2024
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Wir sollten weniger polarisierende Maßnahmen ergreifen.
Frage von Frank S. • 04.06.2024
Antwort von Volker Wissing parteilos • 06.06.2024
Wir sollten lieber über den Einsatz digital vernetzter Verkehrsleitsysteme sprechen, die situativ Geschwindigkeiten anpassen.
Frage von Marius S. • 19.05.2024
Antwort von Volker Wissing parteilos • 06.06.2024
Dem Deutschen Bundestag stünde es grundsätzlich frei, anderweitige Grenzwerte zu beschließen.
Frage von Anne B. • 19.05.2024
Antwort von Volker Wissing parteilos • 07.06.2024
Wenden Sie sich für eine umfassende Beantwortung gerne an die zuständigen Finanz- und Haushaltspolitiker und -Politikerinnen.