Foto: David Brandt
Auch wenn die anwachsende Besteuerung von Renteneinkünften sicherlich für viele Menschen ärgerlich ist, so ist deren Ziel aber nachvollziehbar und gerechtfertigt.
(...) Bereits bei der Novellierung der Sächsischen Bauordnung im Jahr 2015 hatte unsere Fraktion gefordert, die Rauchmelderpflicht auf Altbauten auszudehnen und diese bis 2018 dementsprechend auszustatten. (...)
(...) Eine humanitäre Flüchtlingspolitik, welche sich auf den Menschenrechten gründet, ist eine unserer bündnisgrünen Kernforderungen. (...)
(...) das Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes ist eine wirksame Maßnahme zum Schutz vor der weiteren Verbreitung von Corona-Viren. (...)
(...) Grundsätzlich kann ich mir den 8. Mai daher gut als bundeweiten Gedenk- und Feiertag vorstellen. (...)
(...) Um die muslimische Minderheit im Land zu schützen haben wir uns auch immer wieder für die Erhöhung der Sicherheitsmaßnahmen vor Moscheen eingesetzt. (...)
