Foto: © Elsavbrabant/CC BY-SA 4.0, via Wikimedia Commons
ich habe zunächst, als ich von der Parteigründung der Wertunion (WU) hörte, sehr viele positive Erwartungen daran geknüpft. Aber dann hat Herr Dr. Maassen davon gesprochen, nicht nur – wie es Frau Dr. Wagenknecht jetzt tut – bei sinnvollen Anträgen der AfD zustimmen zu wollen, sondern gegebenenfalls sogar in eine Koalition mit der AfD zu gehen.
Es wäre zwingend erforderlich hierzu einen Untersuchungsausschuss einzusetzen
Das neue Bundestagswahlgesetz ist in meinen Augen nicht verfassungskonform. Ihr Vorschlag wäre ein lebendiger Beitrag im Rahmen einer Diskussion um die Novellierung des Bundestagswahlgesetzes.
Die Redezeit der fraktionslosen Abgeordneten orientiert sich wie bei den Fraktionen an der angesetzten Debattendauer.
Ich lehne das sogenannte Demokratiefördergesetz entschieden ab.
Um die Botschaft von Jesus wieder in die Gesellschaft zu tragen, muss sich die Kirche zwingend auf ihren Missionsauftrag konzentrieren, das Wort Gottes zu verkünden und sich davon verabschieden, von der Kanzel Parteipolitik zu machen.
