Informationsfreiheitsgesetz: Können Sie mir netterweise erklären, warum die Veränderung des Informationsfreiheitsgesetzes eine gute Idee ist?

Die Entlastungen zielen nicht darauf ab, eine bestimmte Antriebstechnologie zu bevorzugen, sondern darauf, Mobilität kurzfristig bezahlbar zu halten und den Alltag der Bürger abzusichern.

ich bin weder direkt noch indirekt an Rüstungsunternehmen oder rüstungsnahen Unternehmen beteiligt.

Die Lasten sollen auf mehrere Schultern verteilt werden, um das hohe Versorgungsniveau aufrechterhalten zu können, ohne die Beiträge deutlich erhöhen zu müssen

Als stellvertretendes Mitglied des Haushaltsausschusses befasse ich mich unter anderem mit dem Haushalt unseres Bundesjustizministeriums und nehme diese Aufgabe sehr ernst. Im Haushalt 2026 setzen wir gezielt Schwerpunkte, um die Justiz leistungsfähig und zukunftsfest aufzustellen.