Ulrike Rodust
SPD

Frage an Ulrike Rodust von Xrefgva Yruznaa bezüglich Landwirtschaft und Ernährung

24. April 2013 - 09:33

Sehr geehrte Frau Rodust,

mit großer Besorgniss liest man in letzter Zeit in den Medien, dass die EU den Anbau von Obst und Gemüse regullieren will. Das bedeutet ja nichts anderes, als das es keine genetische Vielfalt mehr geben wird, weil Politik und Saatguthersteller einen vorschreiben was man aussähen darf. Es bedroht Existenzen und ist in meinen Augen eine Form von Diktatur. Ich möchte Sie bitten sich gegen diese Regullierung ein zusetzen und erbitte eine Stellungnahme. Denn hier wird über die Köpfe der Bürger wieder Beschlüsse gefasst und unglaublich sind und für mich eine Form der Diktatur darstellen.

Mit freundlichen Grüßen
Kerstin Lehmann

Frage von Xrefgva Yruznaa
Antwort von Ulrike Rodust
06. Mai 2013 - 10:33
Zeit bis zur Antwort: 1 Woche 5 Tage

Sehr geehrte Frau Lehmann,

vielen Dank für Ihre Anfrage und für Ihr Interesse an diesem wichtigen Thema. Ich stimme mit Ihnen überein, dass die genetische Vielfalt bei Obst und Gemüse erhalten bleiben muss und auch weiterhin die Möglichkeit gegeben sein muss, alte und seltene Sorten zu züchten.

Allerdings hat die große Welle der Medienberichterstattungen dem eigentlichen Gesetzgebungsverfahren vorgegriffen. Die Kommission veröffentlicht ihren Vorschlag heute und erst danach ist ersichtlich, was genau zur Debatte steht. Sie hat bereits angekündigt, dass Privatleute ausgenommen sind, Kleinstunternehmen nur geringe administrative Hürden zu überwinden haben und alte und seltene Sorten auf Grundlage eines vereinfachten Verfahrens registriert werden sollen. Die entsprechende Pressemitteilung finden Sie unter folgendem Link:
http://ec.europa.eu/deutschland/press/pr_releases/11327_de.htm

Die weiteren Schritte im demokratischen Entscheidungsprozess der EU werden sein, dass die Abgeordneten im Europäischen Parlament und die Mitgliedstaaten im Rat ihre Änderungswünsche zu dem Vorschlag einbringen werden. Nachdem beide Institutionen über ihre jeweilige Position abgestimmt haben, einigen sie sich und beschließen gemeinsam den letztendlichen Wortlaut der Verordnung.

Federführend sind im Europäischen Parlament meine KollegInnen aus dem Umweltausschuss (ENVI) zuständig. Gemeinsam mit ihnen werde ich den Kommissionsvorschlag dahingehend prüfen, ob die Belange der Privat- und Kleinstanwender ausreichend berücksichtig werden und der Erhalt alter und seltener Sorten sichergestellt ist. Auf dieser Grundlage werden wir ggf Änderungen vorschlagen.

Ich hoffe Ihnen mit dieser Antwort weitergeholfen zu haben und verbleibe

mit freundlichen Grüßen,

Ulrike Rodust