Antwort 23.07.2008 von Ulrike Merten SPD

(...) Eine wichtige Rolle beim Erkennen einer vorliegenden Hochbegabung spielt natürlich auch die Ausbildung der Lehrer. Wie sollen sie ein hochbegabtes Kind erkennen können, wenn sie in der Universität nicht auf die Problematiken, die sich aus einer permanenten Unterforderung in der Schule ergeben können, aufmerksam gemacht werden? Gleiches gilt ja auch bereits für Erzieher in der KiTa - hier würde vielleicht die lange geforderte universitäre Ausbildung von Erzieherinnen und Erziehern Abhilfe schaffen können (wenn das Curriculum entsprechend gestaltet würde). (...)

Antwort 28.07.2008 von Ulrike Merten SPD

(...) Bundesregierung und Koalitionsfraktionen haben vereinbart, dass sie an der beschlossenen Kürzung der Pendlerpauschale bis zu der für dieses Jahr angekündigten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts festhalten werden. Es ist zu erwarten, dass das Bundesverfassungsgericht bei seiner Entscheidung die verfassungsrechtlichen Maßstäbe für die steuerliche Berücksichtigung von Fahrtkosten darlegen wird. Aus dieser Entscheidung wird die Politik Schlüsse ziehen und sie bei einer gegebenenfalls erforderlichen Anpassung der Entfernungspauschale berücksichtigen. (...)

Frage von Hans-Stefan S. • 08.07.2008
Frage an Ulrike Merten von Hans-Stefan S. bezüglich Recht
Antwort 17.07.2008 von Ulrike Merten SPD

(...) In der Tat trifft es zu, dass im Jahr 2007 die Beförderungs- und Einweisungsmöglichkeiten bei den Offizieren durch die Anhebung (um jeweils ein Jahr) der allgemeinen bzw. besonderen Altersgrenze deutlich geschmälert wurden. (...)

Antwort 11.06.2008 von Ulrike Merten SPD

(...) Ich begrüße das beschlossene Modell ausdrücklich. Durch die Begrenzung der Beteiligung privater Investoren auf maximal 24,9 Prozent und den Verbleib der Infrastruktur bei der Bahn AG wird ver­hindert, dass diese Einfluss auf strategische Unternehmensfragen haben. So wird es nicht passieren können, dass die in erster Linie an Profiten interessierten Investoren sich beispiels­weise für die Einstellung unrentabler Strecken stark machen. (...)