Frage an Ulrike Merten von Hans-Stefan S. bezüglich Recht
Sehr geehrte Frau Merten,
die Anhebung der besonderen Altersgrenze zur Zurruhesetzung für Soldaten hat dazu geführt, dass im gesamten Jahr 2007 (nahezu) kein Offizier im Dienstgrad Oberstleutnant pensioniert wurde.
Da Soldaten, die auf ihre Beförderung warten, auf frei werdende Stellenkarten ausscheidender oder weiter beförderter Soldaten warten müssen, hat sich als Konsequenz auf die fehlenden Zurruhesetzungen ein großer Beförderungsstau aufgebaut.
In früheren Jahren wurde solchen Staus mit der Ausschüttung weiterer (zusätzlicher) Stellenkarten begegnet, die dazu führte, dass Beförderungsstaus abgebaut werden konnten und infolgedessen die Berufszufriedenheit unter den Soldaten erhöht wurde.
Ist erneut eine solche Aufkontingentierung vorgesehen? Werden Sie sich als Vorsitzende des Verteidigungsausschusses für den zeitnahen Abbau der Staus einsetzen?
Mit freundlichem Gruß!
Hans-Stefan Suhle
Sehr geehrter Herr Suhle,
ich danke Ihnen für Ihr Schreiben vom 8.7.2008, in dem Sie mich auf die Verschlechterung der Beförderungssituation als Folge der Dienstzeitverlängerung aufmerksam machen.
In der Tat trifft es zu, dass im Jahr 2007 die Beförderungs- und Einweisungsmöglichkeiten bei den Offizieren durch die Anhebung (um jeweils ein Jahr) der allgemeinen bzw. besonderen Altersgrenze deutlich geschmälert wurden.
Trotz der Anhebung der Altersgrenzen konnten in 2007 jedoch Beförderungen bzw. Einweisungen vorgenommen werden, allerdings nur in dem Umfang, wie in den nicht von der Anhebung der Altergrenze betroffenen Besoldungsgruppen (v.a. A 16) in den Ruhestand versetzt wurden. Als Folge haben sich die Wartezeiten auf Beförderung/Einweisung allerdings bei einigen Dienstgraden bis zu 10 Monaten erhöht, für die Einweisung in A15 im Jahr 2007 von rund 10 auf rund 14 Monate.
Bei der Dienstgradgruppe der StHptm stellt sich die Situation etwas differenzierter dar: Während im nachgeordneten Bereich in 2007 nahezu zeitgerecht befördert wurde, haben sich im BMVg die Wartezeiten von rund 20 Mon auf rund 30 Mon erhöht.
Gleichwohl konnten nach meiner Kenntnis die nachstehend dargestellten moderaten Planstellenverbesserungen erreicht werden, die den Beförderungsstau abmildern.
BesGr .... A 15 ......... A 14 ................ Insgesamt B3-A11
2007 ......... + 9 ........... + 5 ..................... 18
2008 ....... + 15 ........ + 20 ...................... 45
2009 ....... + 15 ........ + 10 ...................... 43
Nach meiner Kenntnis sind für den Bundeshaushaltsplan 2009 weitere maßvollen Planstellenverbesserungen vorgesehenen. Diese unterstütze ich nachdrücklich, um damit den zeitnahen Abbau des Staus zu unterstützen.
Mit herzlichen Grüßen
Ulrike Merten
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