Ulrike Bahr

Die Inflationsausgleichszahlung erhalten Beschäftigte im öffentlichen Dienst bei Bund und Kommunen. Die Prämie ist das Ergebnis von Tarifverhandlungen.

Der Antrag der CDU/CSU bringt uns meiner Meinung nach nicht weiter. Die meisten Punkte darin sind bereits im Koalitionsvertrag festgehalten und in Arbeit.

Die Inflationsausgleichszahlung erhalten Beschäftigte im öffentlichen Dienst bei Bund und Kommunen. Pensionär:innen erhalten diese Sonderzahlung nicht.

Die SPD spricht sich grundsätzlich für ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen aus.

Der Entwurf sieht nach jetzigem Stand ab 2024 weder das Verbot noch das Herausreißen bestehender Gas- und Ölheizungen vor

Zum Thema Gleichstellung zum Beispiel stehen wir in regem Austausch mit dem Bundesforum Männer.