Frage von Joachim S. • 08.05.2023

Antwort ausstehend von Ulrich Commerçon SPD
SPD-Landtagsfraktion/Tom Gundelwein
Wir stehen der Einführung der „Pauschalen Beihilfe“ als Weg hin zu einer echten Bürgerversicherung daher grundsätzlich offen gegenüber und haben dies in den letzten Wochen und Monaten bereits intensiv diskutiert.
das Impfen ist und bleibt das beste Mittel zur Bekämpfung des Corona-Virus. Die angepassten Impfstoffe sind in der Lage, die Infektionsdynamik auszubremsen und die Verbreitung des Virus zu verlangsamen
Wir werden bis 2030 den Radverkehrsanteil von zwei auf zehn Prozent erhöhen.
Unser Ziel ist und bleibt, dass zukünftig auch Selbstständige, Beamt:innen, Mandatsträger:innen, freie Berufe etc. dem gesetzlichen Rentensystem angehören.