Frage von Christian K. • 09.05.2025
Guten Morgen, Sie nannten für die pauschale Beihilfe eine Einbringung im 1. Quartal. Dieses ist nun vorbei – darf ich freundlich nach dem aktuellen Stand fragen? Ist mit 2025 zu rechnen? MFG C. K.
Portrait von Ulrich Commerçon
Antwort 12.05.2025 von Ulrich Commerçon SPD

Die Evaluation der technischen und organisatorischen Anforderungen sind noch nicht abgeschlossen.

Frage von Sascha H. • 14.03.2025
Am 19.03.2025 findet die letzte Landtagssitzung des ersten Quartals statt, die Einführung einer pauschalen Beihilfe steht jedoch weiterhin nicht auf der Tagesordnung. Wie ist der aktuelle Sachstand?
Portrait von Ulrich Commerçon
Antwort 12.05.2025 von Ulrich Commerçon SPD

Dennoch bin ich zuversichtlich, noch in diesem Jahr das parlamentarische Verfahren starten zu können.

Frage von Ozan C. • 02.02.2025
Sehr geehrter Herr Commerçon, werden Sie im Landtag einen Antrag zur Einführung des integrierten Master of Laws u.a. zur Erfüllung des Gleichstellungsauftrags iSv Art. 3 II 2 GG einreichen?
Portrait von Ulrich Commerçon
Antwort ausstehend von Ulrich Commerçon SPD
Frage von Erika B. • 04.01.2025
Wann wird endlich die pauschale Beihilfe für Beamte eingeführt?
Portrait von Ulrich Commerçon
Antwort 15.01.2025 von Ulrich Commerçon SPD

Das Landesamt für Zentrale Dienste und weitere Beteiligte evaluieren die technischen und organisatorischen Anforderungen zur Umsetzung des Modells, sodass es im ersten Quartal des Jahrs 2025 in das parlamentarische Verfahren gebracht werden könnte.

Frage von Sascha H. • 10.09.2024
Im April 2023 berichteten Sie, die SPD diskutiere seit Monaten über die pauschale Beihilfe. Stand Februar 2024 sollte diese bis zum Sommer geprüft werden. Wann ist mit einer Entscheidung zu rechnen?
Portrait von Ulrich Commerçon
Antwort 02.10.2024 von Ulrich Commerçon SPD

Das Landesamt für Zentrale Dienste und weitere Beteiligte evaluieren die technischen und organisatorischen Anforderungen zur Umsetzung des Modells.