Frage an Ulli Nissen von Cnhy Pneyfba bezüglich Föderalismus

15. August 2005 - 15:28

Sehr geehrte Frau Nissen,

angenommen, die SPD wird stärkste Partei und zusammen mit den Grünen die nächste Regierung bilden. Wie wollen Sie das Land voranbringen, wenn die Opposition den Bundesrat nach wie vor beherrscht und weiterhin ihre "Blockadepolitik" fortsetzt?

Hochachtungsvoll

Paul Carlson
Frankfurt

Frage von Cnhy Pneyfba
Antwort von Ulli Nissen
17. August 2005 - 21:08
Zeit bis zur Antwort: 2 Tage 5 Stunden

Hallo und guten Herr Carlson,

ich gehe davon aus, dass CDU/CSU/FDP nach einer verlorenen Bundestagswahl nicht mehr den Bundesrat blockieren werden wie sie es bisher gemacht haben, da auch diese Parteien müssen, dass auch sie Verantwortung für die Bundesrepublik übernehmen müssen.

Herzliche Grüße

Ulli Nissen