DBT / Stella von Saldern
Deshalb sind wir dafür, dass nach einer Trennung beide Eltern weiterhin gemeinsam Verantwortung für ihr Kind tragen und sich entsprechend um ihr Kind kümmern.
Derzeit befinden sich schon drei Totimpfstoffe im beschleunigten Begutachtungsverfahren (Rolling Review), die Zulassung beantragt hat bisher Novavax mit dem Totimpfstoff Nuvaxovid. Hier läuft ein beschleunigtes Zulassungsverfahren.
Die kontrollierte Abgabe von Cannabis ist für uns Grüne ein sehr wichtiges Thema, weshalb wir das Cannabiskontrollgesetz in den Bundestag eingebracht haben.
Ulle Schauws macht stets Politik im Sinne der Allgemeinheit. Diesem Grundsatz ist sie und sind Bündnis 90/Die Grünen verpflichtet.
Sollte es in der kommenden Wahlperiode Entscheidungen geben, die ich als Abgeordnete nicht mit meinem Gewissen vereinbaren kann, dann behalte ich mir vor, eine solche Entscheidung nicht mitzutragen.
Das heißt konkret: Sachgrundlose Befristungen werden wir abschaffen. Die bestehenden gesetzlichen Sachgründe sowie Kettenbefristungen müssen hinsichtlich ihrer Notwendigkeit überprüft werden.
