Laut Bundesgesetzgebung gehört der Erwerb einer Brille derzeit grundsätzlich nicht zu den Leistungen, für die der Staat finanzielle Unterstützung für Bürgergeld-empfängerinnen und -empfänger bereitstellt
Post-/Long Covid ist längst ein politisches Thema. Die SPD-Landtagsfraktion hat deshalb bereits vor einigen Monaten dazu eine eigene Initiative im Niedersächsischen Landtag eingebracht.
(...) Dennoch weiß die SPD-Landtagsfraktion um die Risiken, die die Anwendung der Technologien und Verfahren zur Erdgasförderung mich sich bringen können. (...) Den Bürgerinnen und Bürgern sollen durch Beteiligungsverfahren mehr Informations- und Mitbestimmungsrechte eingeräumt werden. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage über die Seite abgeordnetenwatch.de zum Thema "Diensttauglichkeitsuntersuchungen bei der Polizei". Ich möchte auf Ihre Anfrage hiermit sehr gerne antworten und entschuldige mich zunächst für die verspätete Rückmeldung. (...)
(...) Das Verfahren bezüglich der Reaktivierung von Bahnhaltepunkten wurde im Spätsommer diesen Jahres aus Gründen der zunehmend wichtigen Mobilitätssicherung, gerade im ländlichen Raum, vom Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (MW) angestoßen. (...)
