Guten Tag, meine Frage wäre ob Sie hinter Saskia Esken stehen die Sagt das es schon eine Migrationswende gegeben hat.
Die AFD Steht in vielen Dörfern bei 25-30% im PLZ 31 Bereich und ich mag wirklich nicht mehr vor die Tür gehen, aber bei diesem Realitätsverlust den man momentan von SPD sieht frage ich mich wann Niedersachsen den ersten AFD Bürgermeister hat.
Guten Tag und vielen Dank für Ihre Frage,
ich nehme Ihre Sorge sehr ernst – gerade in ländlichen Regionen, in denen sich viele Menschen mit ihren Anliegen nicht mehr gehört fühlen, ist es unsere Aufgabe als demokratische Politiker, wieder stärker zuzuhören, zu erklären und zu handeln. Wenn Sie schreiben, dass Sie sich kaum noch trauen, vor die Tür zu gehen, ist das ein deutliches Warnsignal, das uns nicht kalt lassen darf.
Zur Aussage von Saskia Esken: Ihre Äußerung über eine „Migrationswende“ bezog sich auf konkrete politische Entscheidungen, z. B. verschärfte Rückführungsregelungen, engere Zusammenarbeit mit Herkunftsländern und eine bessere Steuerung bei Arbeitsmigration. Man kann über die Wortwahl streiten – entscheidend ist aber, dass wir in der Migrationspolitik längst nicht mehr da stehen, wo wir 2015 standen. Die SPD hat hier mitregiert, mitentschieden und auch unbequeme Maßnahmen mitgetragen, um Integration besser zu steuern und Parallelstrukturen zu vermeiden.
Gleichzeitig darf man nicht so tun, als seien Migration und Integration die einzigen Herausforderungen. Der Frust über fehlende Infrastruktur, zu wenig bezahlbaren Wohnraum oder fehlenden Respekt für Lebensleistung ist real – und er betrifft Menschen unabhängig davon, woher sie oder ihre Eltern kommen. Die SPD arbeitet an Lösungen – aber ich verstehe, dass viele Menschen mehr Tempo und mehr Verbindlichkeit erwarten.
Was uns als SPD aber unterscheidet, ist unser Menschenbild: Wir glauben an den Zusammenhalt und daran, dass es Antworten jenseits von Ausgrenzung, Angst und Vereinfachung gibt. Ich will nicht, dass Niedersachsen einen AfD-Bürgermeister bekommt – nicht, weil ich den Wählerwillen nicht akzeptiere, sondern weil ich weiß, dass diese Partei keine Lösungen für die Zukunft hat, sondern nur Spaltung betreibt.
Ich würde mich freuen, wenn Sie – trotz Ihrer Skepsis – im Gespräch mit uns bleiben. Politik lebt vom Austausch, nicht vom Rückzug.
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[...] fällt es mir zugegebenermaßen schwer Ihre Frage hier in dieser Form zu beantworten.
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