Wann kommt die bundesweite Aufklärungskampagne über Long/Post Covid, ME/CFS und Post Vac für Bürger:innen und Ärzt:innen? Wann wird die Versorgungsstruktur für hunderttausende Betroffene aufgebaut?
Sehr geehrte Frau S., Post-/Long Covid ist längst ein politisches Thema. Die SPD-Landtagsfraktion hat deshalb bereits vor einigen Monaten dazu eine eigene Initiative im Niedersächsischen Landtag eingebracht. Da es sich bei Ihrer Frage aber um eine im Kern bundespolitische Angelegenheit handelt, würden wir Sie bitten, dazu Kontakt zu Ihrer/m Bundestagsabgeordnete/n aufzunehmen. Gerne geben wir die mit Ihrer Frage verbundene Bitte, dass möglichst schnell etwas passiert, auch an unseren Bundestagsabgeordneten vor Ort weiter. Wir erhalten zu dem Thema derzeit tatsächlich auch viele Schreiben betroffener BürgerInnen. Insofern ist das Thema auch bei uns auf Landesebene, insbesondere bei unseren GesundheitspolitikerInnen, bereits angekommen und wird von dort selbstverständlich flankierend ebenfalls begleitet. Ihnen alles Gute.
Weitere Fragen an Uli Watermann
Laut Bundesgesetzgebung gehört der Erwerb einer Brille derzeit grundsätzlich nicht zu den Leistungen, für die der Staat finanzielle Unterstützung für Bürgergeld-empfängerinnen und -empfänger bereitstellt
(...) Dennoch weiß die SPD-Landtagsfraktion um die Risiken, die die Anwendung der Technologien und Verfahren zur Erdgasförderung mich sich bringen können. (...) Den Bürgerinnen und Bürgern sollen durch Beteiligungsverfahren mehr Informations- und Mitbestimmungsrechte eingeräumt werden. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Anfrage über die Seite abgeordnetenwatch.de zum Thema "Diensttauglichkeitsuntersuchungen bei der Polizei". Ich möchte auf Ihre Anfrage hiermit sehr gerne antworten und entschuldige mich zunächst für die verspätete Rückmeldung. (...)
(...) Das Verfahren bezüglich der Reaktivierung von Bahnhaltepunkten wurde im Spätsommer diesen Jahres aus Gründen der zunehmend wichtigen Mobilitätssicherung, gerade im ländlichen Raum, vom Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr (MW) angestoßen. (...)