Weiteren politischen Handlungsbedarf sehen ich und meine Kolleg*innen der AG Verkehr der SPD-Bundestagsfraktion daher an dieser Stelle nicht.
Antwort 16.04.2024 von Udo Schiefner SPD
Antwort 25.04.2024 von Udo Schiefner SPD
Tatsächlich hatte es heftige Kritik und Proteste gegeben, sowohl von Regierungen als auch von Menschenrechtsorganisationen.
Antwort 21.05.2024 von Udo Schiefner SPD
Diesel wird geringer besteuert, für Diesel-PKW zahlen Sie allerdings mehr Kfz-Steuer.
Antwort 02.01.2024 von Udo Schiefner SPD
Bitte beachten Sie dazu meine Antwort auf Ihre Frage vom 9.12.23.
Antwort 06.10.2023 von Udo Schiefner SPD
Ein Versuch, die AfD zu verbieten, zumal sollte er scheitern, würde der Partei nur weitere Argumente liefern.
Antwort 06.10.2023 von Udo Schiefner SPD
Im Koalitionsvertrag wurde vereinbart, dass die steuerliche Behandlung von Dieselfahrzeugen in der Kfz-Steuer überprüft werden soll.

