Tobias Schulze steht lächelnd mit verschränkten Armen hinter dem Geländer einer Treppe
Tobias Schulze
DIE LINKE
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Warum unterstützt die Linke eine Maskenpflicht nicht?

Warum unterstützt die Linke eine Maskenpflicht nicht?

Wir wissen das Eigenverantwortung bei Pandemie-Regeln nicht funktioniert und wir wissen, dass Masken in Innenräumen sehr gut funktionieren. Der RBB zitiert Sie mit den Worten "Klar ist, dass wir rechtzeitig handeln und vor die Welle kommen müssen", wann soll das passieren, wenn nicht jetzt?

Frage von Bernd H. am
Tobias Schulze steht lächelnd mit verschränkten Armen hinter dem Geländer einer Treppe
Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 1 Stunde 58 Minuten

Sehr geehrter Herr H.,

eine erweiterte Maskenpflicht wurde im Senat diskutiert. Wir haben als LINKE darauf wert gelegt, dass das Einführen der Maskenpflicht anhand von präzisen und nachvollziehbaren Kriterien geschieht. Dabei geht es nicht nur um die Rechtssicherheit der Maßnahmen, sondern auch um die Akzeptanz in der Bevölkerung. Nur akzeptierte Maßnahmen werden auch flächendeckend angewendet. Diese Kriterien waren jedoch nicht eindeutig gegeben. Daher hat der Senat die Beschlussfassung vorerst aufgeschoben und bewertet die Lage von Woche zu Woche. Sollte sich eine neue Dynamik ergeben, steht die Beschlussfassung erneut an. Ich persönlich bin da für rechtzeitiges Handeln, im Interesse der Bevölkerung, aber auch der Beschäftigten im Gesundheitswesen. 

Mit besten Grüßen

Tobias Schulze 

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