Steven Vangermain
Die zuständigen Behörden müssen personell gestärkt, die entsprechenden Verfahren gestrafft und bürokratisiert werden
. Aktuell sieht unser politisches System eine "gesetzgebende Volksabstimmung" nicht vor
Die Beitragsbemessungsgrenze gibt es, damit festgelegt werden kann, bis zu welcher Höhe die beitragspflichtigen Einnahmen von GKV-Versicherten für die Berechnung von Beiträgen zur gesetzlichen Sozialversicherung herangezogen werden
In der Tat müssen pflegende Angehörige viel stärker als bisher unterstützt werden, denn sie kümmern sich tagtäglich um Millionen Menschen.
Darum hielte ich eine pauschale Abschaffung der Abschlussprüfungen nicht für geeignet. Dafür sollten aber die Beratungs- und Unterstützungsangebote für Schülerinnen und Schüler ausgebaut werden.
Allerdings waren diese zum Einen durch den hohen Handlungsdruck und international hohe Kosten bedingt, zum Anderen fanden die zentralen Preisbestimmungen nicht "im Geheimen" statt, sondern stets auf Grundlage von Gesetzen oder Verordnungen.
