Timon Gremmels
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SPD
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Frage von Jvyuryz Jrygreyvpu an Timon Gremmels bezüglich Kultur

# Kultur 23. Sep. 2017 - 16:15

Warum muss die Kirchensteuer erhalten bleiben?

Von: Jvyuryz Jrygreyvpu

Antwort von Timon Gremmels (SPD)

Sehr geehrter Herr Jrygreyvpu,

die rechtliche Grundlage der Kirchensteuer ist Artikel 140 GG. Demnach sind Religionsgesellschaften, welche Körperschaften des öffentlichen Rechtes sind, berechtigt, auf Grund Steuern zu erheben.

Wenn also Kirchen und Religionsgemeinschaften das Recht zur Steuererhebung entzogen werden sollte, müsste dafür das Grundgesetz mit 2/3 Mehrheit des Bundestages geändert werden. Ich sehe derzeit keine politische Mehrheit für einen entsprechende Vorstoß.

Mit freundlichen Grüßen

Timon Gremmels

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