Timon Gremmels
Antwort von Timon Gremmels
SPD
• 04.10.2022

Deshalb wird Deutschland den Fall von Mahsa Jina Amini vor den UN-Menschrechtsrat bringen. Mit unseren Partnern in der EU wird die Bundesregierung über weitere Konsequenzen sprechen. Dazu gehören auch gezielte Sanktionen gegen Verantwortliche.

Timon Gremmels
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SPD
• 04.10.2022

Deshalb wird Deutschland den Fall von Mahsa Jina Amini vor den UN-Menschrechtsrat bringen. Mit unseren Partnern in der EU wird die Bundesregierung über weitere Konsequenzen sprechen. Dazu gehören auch gezielte Sanktionen gegen Verantwortliche.

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SPD
• 04.10.2022

Deshalb wird Deutschland den Fall von Mahsa Jina Amini vor den UN-Menschrechtsrat bringen. Mit unseren Partnern in der EU wird die Bundesregierung über weitere Konsequenzen sprechen. Dazu gehören auch gezielte Sanktionen gegen Verantwortliche.

Timon Gremmels
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SPD
• 15.09.2022

Long-COVID war nicht Teil der Verhandlungen zum Infektionsschutzgesetz (IfSG) und zu vermuteten Long-COVID-Fällen in diesem und dem nächsten Jahr gibt es keine verlässlichen Schätzungen.

Timon Gremmels
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SPD
• 14.09.2022

Mit der am 8. September 2022 vom Bundestag in 2./3. Lesung beschlossenen Neufassung des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) sind die notwendigen Regelungen beschlossen worden, um Deutschland auf einen sicheren Herbst und Winter vorzubereiten.

Timon Gremmels
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SPD
• 18.08.2022

Mit der Beschaffung der F-35A, die grundsätzlich bewaffnungsfähig ist, hält die Bundesregierung ihre Zusagen gegenüber der NATO ein

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