Timon Gremmels
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Frage von Andrea B. •

Wann endlich denkt unsere Regierung daran den herbei geführten Pflegenotstand zu beenden? Wo bleiben jedes Jahr alle Schüler die mit dem Examen die Pflegeschulen verlassen?

Sehr geehrter Herr Gremmels,
Alleine in Fulda bildet aus: AWo, Mediana, Caritas, und die Agentur für Arbeit und v.m und an der Fachhochschule kann man Pflege studieren. Ich sage Ihnen, dass man nicht eingestellt wird, bevor es brennt um profitabel zu sein, auf höchstem Niveau. Es geht immer um Geld, nicht um unsere alten Menschen. Und so werden Pflegekräfte regelrecht verheizt. Nicht ,dass es neu wäre, aber einfach mal erinnert. Liebe Grüße aus Fulda.

Timon Gremmels
Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau B.,

vielen Dank für Ihre Frage.

Die Bundesregierung hat in der letzten Wahlperiode mit den Pflegestärkungsgesetzen, der Reform der Pflegeausbildung und dem Sofortprogramm Pflege zahlreiche Maßnahmen ergriffen, um den Pflegeberuf attraktiver zu machen und zusätzliche Stellen für Pflegefachkräfte, Hilfs- und Betreuungskräfte zu schaffen. Dazu wurden u.a. Personaluntergrenzen eingeführt, die Bedingungen für die tarifliche Entlohnung verbessert, und im Rahmen der konzertierten Aktion Pflege zusammen mit Verbänden und Akteuren aus der Pflegepraxis zahlreiche weitere Maßnahmen zur Bekämpfung des Pflegenotstands erarbeitet, die bereits gesetzlich umgesetzt wurden und noch werden.

In dieser Wahlperiode hat die neue Bundesregierung bereits mit dem Pflegebonusgesetz eine Milliarde Euro als Anerkennung an die Beschäftigten in der Pflege ausgereicht. Weitere Vorhaben die umgesetzt werden sind eine verbindliche Pflegepersonalregelung 2.0 (PPR 2.0) als Übergangsinstrument mit dem Ziel eines bedarfsgerechten Qualifikationsmixes in der Krankenpflege. In der Altenpflege beschleunigt die Bundesregierung den Ausbau der Personalbemessungsverfahren und verbessert Löhne und Arbeitsbedingungen der Pflegekräfte mit dem Ziel, die Gehaltslücke zwischen Kranken- und Altenpflege zu schließen. Mit Maßnahmen wie Steuerbefreiung von Zuschlägen, Abschaffung geteilter Dienste, die Einführung von Springerpools und einen Anspruch auf familienfreundliche Arbeitszeiten für Menschen mit betreuungspflichtigen Kindern verbessert die Bundesregierung die Attraktivität des Pflegeberufs weiter. Durch eine Harmonisierung und bundeseinheitliche Gestaltung der Berufsgesetze für die Pflegeassistenz will die Bundesregierung auch diese Berufe unterhalb der Fachkräfteausbildung weiter stärken.

Klar ist, dass die notwendige Gewinnung zusätzlicher Fach- und Hilfskräfte vor dem Hintergrund weiter rückläufiger Schulabgängerzahlen und dem Fachkräftemangel auch in anderen Branchen, die mit der Pflege konkurrieren, eine langwierige Kraftanstrengung sein wird. Aber gerade weil der Arbeitsmarkt für Pflegekräfte so gut wie leergefegt ist und viele Einrichtungen und Krankenhäuser ausgebildete Fachkräfte händeringend suchen, um den Personalmix und die Vorgaben der Fachkraftquote zu erfüllen, kann ich Ihre Ausführungen über angeblich fehlende Anschlussbeschäftigungen nach der Ausbildung nicht nachvollziehen.

Mit freundlichen Grüßen,

Timon Gremmels MdB