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Timon Dzienus
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Frage von Johannes A. •

Sollte Deutschland sich dafür einsetzen das Assoziierungsabkommen der EU mit Israel auszusetzen?

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Antwort von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Gemäß Artikel 2 des EU-Israel-Assoziierungsabkommens basiert die Beziehung der Vertragsparteien auf der Achtung des Völkerrechts, der Menschenrechte und der Grundsätze der Demokratie. Wir halten diese Menschenrechts Klausel für essenziell und beobachten in diesem Zusammenhang die Entwicklungen im immer wieder brüchigen Waffenstillstand sehr genau. Die komplette Aussetzung des Abkommens befürworten wir derzeit nicht. Es würde auch Austauschformate und die Zusammenarbeit in Wissenschaft oder Kultur betreffen. Und wir wollen gerade die Kräfte in Israel stärken, die sich für Frieden, Verständigung und Vielfalt einsetzen.

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