Foto: Tobias Koch
wir drehen uns hier im Kreis, weil Sie etwas fordern, das ich nicht liefern kann. Warum? Weil ich kein Fachpolitiker bin, der diese Aspekte im eigenen Verantwortungsbereich vertieft verfolgt. Das ist im vorliegenden Fall auch nicht meine Aufgabe.
Die Reform des Wahlrechts gerecht zu gestalten, ist und bleibt die Quadratur des Kreises.
Das Grundgesetz normiert auch aus den historischen Erfahrungen Deutschlands heraus, dass Volksabstimmungen nur für die Neuordnung des Bundesgebietes zum Tragen kommen sollen.
Die Presse hat im Zuge der Debatten um eine Laufzeitverlängerung der drei verbliebenen AKW im Rahmen des Informationsfreiheitsgesetzes Dokumente und Emails aus Umwelt- und Wirtschaftsministerium eingesehen.
Letztlich bezieht sich meine geschätzte Kollegin Jana Schimke lediglich auf Recherchen der WELT. In diesem Zusammenhang empfehle ich Ihnen beispielsweise den am Sonntag, 31.10.2022 in der WELT AM SONNTAG erschienen Artikel „Im Kern dagegen“.
Wer sich so anstrengt, ist für Deutschland ein Gewinn.
