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Im Bundesverkehrswegeplan (BVWP) ist das Kosten-Nutzen-Verhältnis ein wesentlicher Faktor, wenn es um die Einordnung von Verkehrsprojekten in den vordringlichen Bedarf geht
Wie viele Menschen durch die aktuellen Reformen tatsächlich in Arbeit gebracht werden können, konnte und kann niemand verlässlich sagen. Das hängt natürlich auch von der Situation auf dem Arbeitsmarkt ab. Insofern gibt es da nichts zurückzunehmen.
Gewiss sind die Reservisten die Ersten, die im Verteidigungsfall eingezogen und auch aus innerer Überzeugung zur Verfügung stehen würden. Ihre Sichtweise, dass man sich ausschließlich auf diese Personen stützen sollte, greift aber zu kurz.
Wir sind dafür angetreten, diese Details zu klären und bestehende Probleme zu lösen. In dieser Hinsicht macht unser Bundesinnenminister einen tollen Job.
Je größer ein Unternehmen, desto eher entsteht ein berechtigtes Informationsinteresse bei Geschäftspartnern, Banken, Lieferanten oder Gläubigern. Für diese Markttransparenz tragen Kapitalgesellschaften eine besondere Verantwortung.
Die Abgeordnetenentschädigung orientiert sich in Deutschland an der Besoldung oberster Bundesrichter. Deshalb werden Sie analog zu den Richtern auch wie Bundesbeamte behandelt. Das erachte ich als plausibel und ebenso für angemessen.
