Denn ansonsten wäre die internationale Ordnung dauerhaft beschädigt und es wäre zu befürchten, dass Putin und andere das Momentum nutzen würden, um weitere Konflikte vom Zaun zu brechen.
Antwort 18.12.2024 von Thorsten Frei CDU
Antwort 17.12.2024 von Thorsten Frei CDU
Wir wollen die Legalisierung zurücknehmen.
Antwort 17.12.2024 von Thorsten Frei CDU
Deshalb braucht es die Rückkehr zum Status quo ante mit den bewährten, vorher geltenden Fristen.
Antwort 17.12.2024 von Thorsten Frei CDU
Es macht keinen Sinn, Eventualdiskussionen zu führen.
Antwort 17.12.2024 von Thorsten Frei CDU
In diesem Zusammenhang befürworten wir eine Verbesserung der Bezahlung in den Behindertenwerkstätten.
Antwort 13.12.2024 von Thorsten Frei CDU
Entscheidend für die Zukunft sind wettbewerbsfähige Strompreise. Dies ist nur mit der Ausweitung des Energieangebots möglich und setzt gerade im Winter regelbare Kraftwerke voraus.

