Sehr geehrter Herr Frei, welch starkes Signal wäre ein Verzicht der MdB´s auf einen Teil ihrer Diäten in diesen schwierigen Zeiten?MfG Patrik B.
Nachfrage zu Ihrer Antwort auf die Frage von Herrn Timo K.
Zitat: Umgekehrt wäre der Verzicht für mich ein starkes Signal in schwierigen Zeiten.
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/thorsten-frei/fragen-antworten/1000-eu-sonderzahlung-auch-fuer-bundesbeamte-und-soldaten?pk_campaign=antworten_abo&pk_kwd=frage_836751
Sehr geehrter Herr B.,
ich kann grundsätzlich nachvollziehen, dass angesichts schwieriger Zeiten die Erwartung entsteht, auch Politiker sollten ein sichtbares Signal setzen. Gleichzeitig sind die Diäten des Bundestages an die Besoldung von Bundesrichtern gekoppelt und sollen die Unabhängigkeit des Mandats sichern. Die jährlichen Steigerungen und Absenkungen der Diäten orientieren sich an der durchschnittlichen Lohn- und Gehaltsentwicklung in Deutschland. Deshalb halte ich es für den richtigen Weg, an diesem System festzuhalten. Eine pauschale Aussetzung oder Kürzung wäre aus meiner Sicht kein nachhaltiger Beitrag zur Lösung der aktuellen Herausforderungen.
Mit freundlichen Grüßen
Thorsten Frei
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