Ralf Rödel
(...) Mit einem Versagen der Bankenaufsicht lassen sich die aktuellen Turbulenzen auf den Finanzmärkten jedoch nicht - jedenfalls nicht allein - erklären. (...) Zur Steuerpolitik habe ich Ihnen bereits dargestellt, dass wir in der CSU eine Reform der Einkommensteuer anstreben. (...)
Sehr geehrter Herr Hinderer,
Ihre Fragen habe ich soeben beantwortet. Da auch mein Tag nur 24 Stunden hat, geht halt nicht alles sofort.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Silberhorn
(...) Die Bundesregierung hat deshalb im September sogar einen Gesetzentwurf vorgelegt, der eine allmähliche Außerbetriebnahme von Nachtstromspeicherheizungen vorsieht. Eine Außerbetriebnahme soll jedoch u.a. (...)
(...) Neben diesen Maßnahmen halte ich allerdings eine strukturelle Reform der Einkommensteuer für erforderlich, um kleine und mittlere Einkommen zu entlasten. Die CSU hat dazu bereits im April diesen Jahres - also Monate vor der Finanzmarktkrise - als bislang einzige Partei ein umfassendes Konzept vorgelegt. (...)
Sehr geehrter Herr Schmitzer,
(...) Wieviel Zeit die Freigabe der Mittel aus dem Finanzmarktstabilisierungsfonds in Anspruch nehmen wird, kann ich nicht beurteilen. Anträge der Finanzinstitute werden von der Anstalt zur Stabilisierung des Finanzmarkts, die bei der Deutschen Bundesbank errichtet wird, geprüft und auch unter Berücksichtigung der Dringlichkeit entschieden. (...)