Frage an Thomas Silberhorn von Horst F. bezüglich Finanzen
Hallo Herr Silberhorn,
ich möchte gern eine vertiefende Frage zu Ihrer Antwort (27.08.2008) an Herrn Leisner stellen.
Sie antworteten unter anderem:
Zitat:
Die von den Gegnern des Transrapids vorgeschlagene Express-S-Bahn käme dagegen nicht viel günstiger, müsste aber aus ÖPNV-Mitteln zu Lasten des sonstigen öffentlichen Personennahverkehrs in ganz Bayern finanziert werden. Solche Pläne dürfen keine Mehrheit finden.
Zitat Ende.
Geben Sie mir Recht in der Annahme, dass - egal aus welchen Mitteln ein TR finanziert worden wäre - die Kosten dafür der Steuerzahler zu tragen hätte und dies bei der Umsetzung des Planes zum Bau einer Express-S-Bahn genauso der Fall wäre?
Letztlich ist es doch lediglich ein Verschieben der Kosten zwischen ´Töpfen´ mit verschiedenen Namen, die aber allesamt aus der gleichen Quelle - der Steuerquelle eben - gespeist werden.
Dann sollten Sie die folgende Frage auch mit einem eindeutigen ´Ja´ beantworten können:
Ist es in Hinsicht auf die Finanzierung aus Steuermitteln nicht geboten, die kostengünstigste Alternative zu wählen, die in bestehende Verkehrsnetze integriet werden kann und somit einen hohen Nachhaltigkeitswert hat und diese Alternative mit Sicherheit kein TR zum Preis von ca. 3,4 Mrd. EURO sein kann?
Vielen Dank und freundliche Grüße
Horst Fischer
Sehr geehrter Herr Fischer,
leider kann ich Ihnen schon deshalb nicht Recht geben, weil die Kosten für den Transrapid nicht allein die Steuerzahler hätten aufbringen müssen. Vielmehr hätte sich die Industrie in dreistelliger Millionenhöhe beteiligt, was bei einer Express-S-Bahn ganz sicher nicht der Fall sein wird.
Zuzugeben ist Ihnen freilich, dass mit Steuermitteln sparsam umgegangen werden muss. Deshalb war es richtig, dass Ministerpräsident Dr. Günther Beckstein den angebotenen Finanzierungsanteil des Freistaats Bayern auf 490 Mio. Euro begrenzt hat. Aber für den bayerischen Steuerzahler macht es natürlich schon einen gewaltigen Unterschied, ob die Anbindung des Flughafens München an den Hauptbahnhof München aus Bundesmitteln kofinanziert werden kann, oder ob Nahverkehrsmittel zu Lasten der Kommunen in ganz Bayern dafür herhalten müssen.
Nach dem Scheitern des Transrapids ist es müßig, über das "Was wäre, wenn ..." zu diskutieren. Entscheidend ist die Frage, wie jetzt eine bessere Flughafenanbindung realisiert werden kann. Die Gegner des Transrapids, allen voran die Stadt München, haben sich hier bislang sehr zurückgehalten. Eine ICE-Anbindung des Flughafens, mit der zugleich Ostbayern besser angeschlossen werden könnte, wäre möglicherweise die vernünftigste Lösung.
Mit freundlichen Grüßen
Thomas Silberhorn
Weitere Fragen an Thomas Silberhorn
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In den Gesprächen mit der brasilianischen Seite kommt das Mercosur-Abkommen regelmäßig zur Sprache, für dessen baldmögliche Ratifizierung ich mich einsetze.
Als Vorsitzender der Deutsch-Brasilianischen Parlamentariergruppe setze ich mich auf parlamentarischer Ebene für einen intensiven Austausch mit Brasilien ein, um unsere bilateralen Beziehungen weiter zu vertiefen.