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Thomas Silberhorn
CSU

Frage an Thomas Silberhorn von Crgre Znvreuösre bezüglich Gesundheit

06. November 2020 - 13:25

Grüß Gott, sehr geehrter Herr Silberhorn !
Glauben Sie, Corona läßt sich durch Aufnahme von neuen Bestimmungen in das InfSchG reduzieren ? Ist es nicht viel aussichtsreicher, wenn die Bevölkerung wirksame Maßnahmen akzeptiert und umsetzt? Wir brauchen keine weiteren Grundrechtseinschränkungen. Die sind nicht zielführend und bieten nur die Basis für wilde Spekulationen ! Was meinen Sie ? Mit freundlichen Grüßen !

Frage von Crgre Znvreuösre
Antwort von Thomas Silberhorn
26. November 2020 - 15:10
Zeit bis zur Antwort: 2 Wochen 6 Tage

Sehr geehrter Herr Maierhöfer,

das Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite ist die verfassungsrechtlich notwendige und vom Gesetzgeber nunmehr präzisierte Rechtsgrundlage, auf der Bundesregierung und Landesregierungen Schutzmaßnahmen durch Rechtsverordnungen auf den Weg bringen können, um der Verbreitung übertragbarer Krankheiten entgegenzuwirken. Die rechtlichen Voraussetzungen einschränkender Maßnahmen wurden durch dieses Gesetz enger gefasst, präzisiert und konkretisiert.

Richtig ist selbstverständlich auch, dass alle Maßnahmen nur dann ausreichende Wirkung entfalten können, wenn sie zielgenau und konsistent sind und auf Akzeptanz in der Bevölkerung stoßen. Im Kern geht es darum, die einfachen Grundregeln „Abstand-Hygiene-Alltagsmaske“ zu beachten. Das sollte uns allen mit etwas gegenseitiger Rücksichtnahme möglich sein.

Mit freundlichen Grüßen
Thomas Silberhorn