In welchem Umfang kamen deutsche Waffen beim Angriff Israels auf den Iran zum Einsatz?
Sehr geehrter Herr A.
mir liegen keine belastbaren Informationen darüber vor, ob und gegebenenfalls in welchem Umfang bei den von Ihnen angesprochenen israelischen Militäraktionen gegen den Iran deutsche Waffensysteme eingesetzt wurden.
Grundsätzlich gilt: Deutschland genehmigt Rüstungsexporte nach den geltenden gesetzlichen und politischen Vorgaben. Über den konkreten Einsatz exportierter Rüstungsgüter entscheidet jedoch nicht die Bundesregierung, sondern der jeweilige Empfängerstaat.
Unabhängig davon halte ich es für richtig, außen- und sicherheitspolitische Debatten auf der Grundlage gesicherter Tatsachen zu führen. Über den konkreten Einsatz einzelner Waffensysteme liegen häufig weder öffentlich zugängliche noch verifizierbare Informationen vor.
Mit freundlichen Grüßen
Ihr
Thomas Röwekamp
Weitere Fragen an Thomas Röwekamp
Unser Anspruch ist es, Wirtschaftspolitik nicht an Einzelinteressen auszurichten, sondern an den grundlegenden Voraussetzungen für Wachstum, Beschäftigung und Wohlstand insgesamt.
Gesetzgebungsverfahren im Bereich der gesetzlichen Krankenversicherung werden im Deutschen Bundestag auf Grundlage umfangreicher Anhörungen, Stellungnahmen von Fachverbänden sowie der Zuarbeit der zuständigen Ministerien vorbereitet.
Ein handlungsfähiger Sozialstaat und eine funktionierende Landes- und Bündnisverteidigung sind keine Gegensätze. Beides gehört zu den Kernaufgaben des Staates.
Die Organisation der gesetzlichen Krankenversicherung in Deutschland ist historisch gewachsen und bundesrechtlich geregelt. Die Vielzahl an Krankenkassen ist Ergebnis eines wettbewerblich organisierten Systems.