Thomas Oppermann
SPD

Frage an Thomas Oppermann von Xynhf Jntrare bezüglich Finanzen

10. August 2020 - 11:16

sehr geehrter herr oppermann,
wie stehen sie und die fraktion eigentlich zur veröffentlichung der nebeneinkünfte der abgeordneten? wäre doch schön,wenn die mdb"s genauso behandelt würden wie der normalbürger!
freundliche grüsse: xynhf jntrare

Frage von Xynhf Jntrare
Antwort von Thomas Oppermann
11. September 2020 - 13:28
Zeit bis zur Antwort: 1 Monat

Sehr geehrter Herr Wagener,

vielen Dank für Ihr Schreiben zum Thema Nebeneinkünfte. Ich habe bereits vor Jahren gefordert, dass alle Abgeordneten ihre Nebeneinkünfte auf Euro und Cent offenlegen müssen: https://www.spdfraktion.de/presse/statements/wir-wollen-loesung-euro-cent

Dies würde für mehr Transparenz sorgen und das Vertrauen in unsere Demokratie stärken. Der Vorschlag fand jedoch nicht die notwendige Mehrheit.

Dennoch gibt es im Abgeordnetengesetz klare Regeln für Nebentätigkeiten: die Abgeordneten müssen ihre Einkünfte aus Nebentätigkeiten anzeigen und auch offenlegen, auf welcher der zehn Stufen ihre Einkünfte liegen. Näheres dazu finden Sie hier: https://www.bundestag.de/abgeordnete/nebentaetigkeit

Seit langem war ein Lobbyregister im Deutschen Bundestag überfällig. Nach der Debatte um Philipp Amthor hat auch die Union ihre Blockade aufgegeben und vor der Sommerpause einer Einigung zugestimmt, die nun im Herbst im Detail beschlossen werden muss. Dies wird für mehr Transparenz sorgen.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Oppermann