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Thomas Oppermann
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Frage von Martina K. •

Frage an Thomas Oppermann von Martina K. bezüglich Senioren

Sehr geehrter Herr Oppermann,

Das Wort #Pflexit fällt immer häufiger bei Kollegen und Kolleginnen in der Pflege. Arbeitsüberlastungen, hohe Taktrate in der Pflege, grenzwertige Gehälter, unsoziale und unfamiliäre Arbeitszeiten, Dienste von 12-14 Tage am Stück, sog. Teildienste, usw pp.sorgen dafür, dass sich immer mehr Pflegekräfte von dem Beruf abwenden. Das System schafft es sogar, dass junge Menschen, die sich für den Pflegeberuf entschieden haben, schon nach wenigen Jahren das Handtuch schmeißen und sich umorientieren.

Können Sie sich vorstellen, eines Tages ein Pflegefall zu sein und unter den aktuell herrschenden Bedingungen gepflegt zu werden? Sicherlich nicht.

Was gedenkt Ihre Partei ganz konkret gegen diese Arbeitsbedingungen von Pflegekräften in Senioreneinrichtungen, Ambulanten Diensten und Krankenhäusern zu unternehmen? Welche KONKRETEN Punkte (und jetzt keinen Verweis auf die Erhöhung von Alltagsbegleitern usw., denn die pflegen nicht!) wird Ihre Partei in Angriff nehmen?

Vielen Dank für Ihre Antwort.

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort von
SPD

Sehr geehrte Frau Kausch,

aus Briefen und Gesprächen sind mir die von Ihnen angesprochenen Probleme und Sorgen des Pflegeberufs vertraut.

Die Fachleute in den Fraktionen von SPD und CDU/CSU haben gemeinsam mit den Vertretern der Länder und mit Experten konkrete Vorschläge erarbeitet, wie die personelle Situation in den Pflegeberufen verbessert werden kann.

Am 5. April hat das Kabinett einen Gesetzentwurf verabschiedet, der folgende Punkte vorsieht:
- Zukünftig sollen verbindliche Personaluntergrenzen eingeführt werden, die von Krankenhäusern nicht unterschritten werden dürfen.
- Um dauerhaft mehr Personal beschäftigen zu können, werden die Krankenhäuser schon seit diesem Jahr durch einen Pflegezuschlag unterstützt.
- Dieser Zuschlag soll ab 2019 um die Mittel des Pflegestellen-Förderprogramms ergänzt werden und damit von bisher 500 Millionen Euro auf bis zu 830 Millionen Euro pro Jahr anwachsen. Krankenhäuser profitieren in Abhängigkeit von ihrer Pflegepersonalausstattung von dem erhöhten Zuschlag und erhalten dadurch einen Anreiz, ausreichend Personal einzustellen.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Oppermann