Antwort 04.02.2026 von Thomas Jarzombek CDU
Mit dem beschlossenen Haushalt ist es nun möglich, die wichtigen Förderprogramme (wie kostenlose Sprachprogramme) aufrechtzuerhalten

Tobias Koch
Mit dem beschlossenen Haushalt ist es nun möglich, die wichtigen Förderprogramme (wie kostenlose Sprachprogramme) aufrechtzuerhalten
Mir geht es nicht um Vorurteile oder Ausgrenzung, sondern um die Frage, wie wir den öffentlichen Raum so gestalten können, dass sich alle Menschen sicher und willkommen fühlen.
Auch ich teile das öffentliche Interesse an einer zügigen und verbindlichen Klärung der ordnungsgemäßen Zusammensetzung des Bundestages.
Ein starker und gerechter Sozialstaat ist nicht nur mir, sondern auch meiner Partei wichtig.