St. Kaminksi
(...) Wir stehen dafür ein, dass diese vor Ort geregelt werden sollen und man für die jeweiligen Gegebenheiten einvernehmliche Lösungen findet. Dies ist mit den Instrumenten des Hessischen Waldgesetzes möglich. (...)
(...) - Die schwache wirtschaftliche Dynamik Hessens zeigt sich auch bei der Entwicklung der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten. Hier muss man die Sondersituation Ostdeutschlands berücksichtigen, wo die Zahl der sozialversicherungspflichtig Beschäftigten seit 2000 sogar abgenommen hat. (...)
(...) Sie können die CSU nicht in Hessen wählen, weil sich die Partei hier nicht zu den Wahlen angemeldet hat. Nur die Parteien, die sich für die Wahlen in Hessen aufstellen und zur Wahl zugelassen werden, können auch von den Wählerinnen und Wählern auf dem Wahlzettel angekreuzt werden. (...)
(...) Wir halten die Reform des Rundfunkbeitrags für grundsätzlich richtig. Die Gebühreneinzugszentrale (GEZ) muss nun nicht mehr in Wohnungen nach Geräten fahnden, stattdessen gibt es einen einfachen Beitrag, egal wie viele Geräte wer wo hat. (...)
