Tobias Koch
(...) ich bekomme sehr viele Anfragen zum 4. Bevölkerungsschutzgesetz. (...)
(...) die Nachricht von einer möglichen Kandidatur Maaßens für den Bundestag in der Nachfolge von Mark Hauptmann habe ich, wie viele andere, zunächst für einen Aprilscherz gehalten. (...)
(...) Wir wollen über die Möglichkeit der Voreinstellung die ständig auftauchenden Cookie-Banner soweit wie möglich reduzieren. (...)
(...) ist die Bundesregierung und der Bundesminister des Inneren Horst Seehofer in intensiven Verhandlungen mit den anderen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (...)
(...) Eine Notwendigkeit für zusätzliche BürgerInennversammlungen sehe ich daher nicht. (...)
(...) Unter Abwägung von verschiedenen Argumenten hat sich die Bundesregierung darauf verständigt, nunmehr einen dezentralen Ansatz zu verfolgen. (...)
