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Frage von Torsten K. •

Frage an Swen Schulz von Torsten K. bezüglich Soziale Sicherung

Sehr geehrter Swen Schulz -

Dr. Regg / Regionaldirektion Berlin/Brandenburg der Arbeitsagentur schrieb: „Wenn unser Gespräch dazu beitragen konnte, Ihre Überlegungen darauf zu konzentrieren, sich für eine reguläre Beschäftigung zu entscheiden, um ernsthaft die Abhängigkeit von Leistungen der Grundsicherung zu beenden – ohne dadurch Ihr künstlerisches Schaffen zu beeinträchtigen – , dann wäre dies ein Weg, den die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Jobcenters aktiv begleiten können.“ Das war Ziel!

Der Arbeitsvermittler im Jobcenter Spandau sagte aber: "Ich bin berühmt berüchtigt hier im Hause für meine Positionen, das weiß auch die Geschäftsführung. Die Mortalitätsraten der Existenzgründer und zwar auch und ganz besonders aus dem Alg2Bereich heraus sind enorm", , das System funktioniere wie eine Maschine, Bundestagspolitiker hätten keinen Einfluss, das System beeinflusse Politiker, wir wären im System gefangen, falls wir nicht resignieren, würde wir uns am Ende eine Kugel in den Kopf... - ich wurde mit Sanktionen bedroht, bevor ich (nach 3 Jahren Arbeit Bereich Soziokultur) Antrag auf Grundsicherung gestellt hatte. Arbeitsagentur und Geschäftsführer boten keine Problemlösungen an.

Ich (und auch Bürger mit Kindern) können weder das Recht auf Grundsicherung noch Arbeitsvermittlung wahrnehmen, solange in Jobcentern keine fach-kompetente Arbeitsberatung und Vermittlung realisiert, sondern mit Psychoterror gearbeitet wird. Mitarbeiter behaupteten, sie würden nach Vorgaben von Politikern arbeiten. Bundestagspolitiker erhöhten sich erneut Diäten.

Ich bitte Sie um Problemlösungsvorschläge, Hilfe.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Kulick,

vielen Dank für ihre Frage.

Sie sprechen ein Anliegen an, in dem Sie bzw. Ihre Kollegin sich schon mehrfach an mich gewandt haben. So wurde mir auch bereits der Textauszug aus dem Schreiben von Herrn Dr. Regg übermittelt. Bereits im Oktober 2011 habe ich mich in der Angelegenheit gekümmert, wir haben auch in meiner Bürgersprechstunde darüber gesprochen. Nachdem ich mich beim Jobcenter erkundigt hatte, wurde Ihrer Kollegin durch mein Büro mitgeteilt, dass ich leider keine Möglichkeit sehe, in Ihrem Sinne tätig zu werden. Ihr wurden auch die Gründe erläutert. Ich gehe davon aus, dass Sie hierüber unterrichtet wurden.

Ich bin gerne jederzeit bereit, mich für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger einzusetzen und mich zu kümmern und zu helfen. Aber sofern es keine neuen Fakten in der Angelegenheit gibt, muss ich Ihnen leider mitteilen, dass ich Ihnen nicht behilflich sein kann. Auf weitere Details werde ich hier auf abgeordnetenwatch aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht eingehen.

Mit den besten Grüßen

Swen Schulz, MdB