Frage an Svenja Stadler von Julia F. bezüglich Verkehr
Sehr geehrte Frau Stader,
wir leben mit unseren fünf Kindern in Buchholz nahezu autofrei, besitzen kein eigenes, dafür ein Lastenrad und fahren Bus und Bahn. Ziemlich schockierend finden wir es daher, dass schon wieder eine Abwrackprämie im Gespräch ist um die Autoverkäufe anzukurbeln. Wir unterstützen daher die Petition für eine Mobilitätsprämie und würden sehr gerne von Ihnen wissen: wie stehen Sie dazu? Warum nicht die Gunst der Stunde nutzen und einen großen Schritt in Richtung einer nachhaltigeren und klimafreundlicheren Verkehrspolitik machen?
Wir freuen uns auf Ihre Antwort.
Mit freundlichen Grüßen
F. F.
Sehr geehrte Frau Fischer,
Herzlichen Dank für Ihre Nachricht zum Thema Kaufprämie für Autos. Wie vor den Verhandlungen des Koalitionsausschusses betont, war eine Kaufprämie für Verbrennerautos mit der SPD nicht zu machen und ist vom Tisch. Stattdessen gibt es nun eine ausgebaute Förderung für Elektroautos, um Klimaziele im Verkehrssektor zu erreichen und gleichzeitig Arbeitsplätze zu erhalten. Das ist aus meiner Sicht eine sinnvolle Maßnahme.
Die Einigung im Koalitionausschuss geht im Sinne einer nachhaltigen und klimafreundlicheren Verkehrspolitik noch deutlich weiter, was sehr positiv ist. So stellt der Bund der Deutschen Bahn zusätzlich fünf Milliarden Euro bereit, damit trotz coronabedingter Einnahmeausfälle Modernisierung und Ausbau von Schienennetz und Bahnsystem möglich sind. Mit weiteren 2,5 Milliarden Euro soll die Ladesäulen-Infrastruktur für E-Autos verbessert werden. Und im öffentlichen Nahverkehr stockt der Bund zum Beispiel das Förderprogramm für elektrobetriebene Busse auf. Wenn man bedenkt, dass CDU/CSU in Klimaschutzfragen häufig bremsen, sind das insgesamt wirklich gute Ergebnisse für mehr Klimaschutz im Verkehrssektor.
Mit freundlichen Grüßen,
Svenja Stadler
Weitere Fragen an Svenja Stadler
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Sie haben selbstverständlich Recht, dass derart hohe Werbeausgaben ohne Mehrwert nicht gerechtfertigt sind, und darauf hat die Politik auch schon reagiert.
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