Frage von Thomas W. • 08.07.2026
Sehr geehrte Frau Schulze, setzen Sie sich für die Prüfung eines AfD-Verbotsverfahrens ein? Wird dies in Ihrer Fraktion konkret bearbeitet? Bitte um kurze schriftliche Antwort. Thomas Wagner
Portrait von Svenja Schulze
Antwort ausstehend von Svenja Schulze SPD
Frage von Ina W. • 08.07.2026
Wie konkret verhindern Sie die Destruktion der Versorgungsstrukturen für psychisch erkrankte Kinder, Jugendliche und junge Erwachsene durch den rechten Flügel der Bundesregierung?
Portrait von Svenja Schulze
Antwort ausstehend von Svenja Schulze SPD
Frage von Lars E. • 08.07.2026
Die Änderungen am GKV-Stabilisierungsgesetz werden die Versorgungslage bei Psychotherapieplätzen weiter verschärfen. Was entgegnen Sie Menschen, die Psychotherapie brauchen?
Portrait von Svenja Schulze
Antwort ausstehend von Svenja Schulze SPD
Frage von Lars E. • 04.07.2026
Was halten Sie von der de facto Abschaffung des IFG, wie es die Bundesregierung aktuell plant?
Portrait von Svenja Schulze
Antwort 11.08.2026 von Svenja Schulze SPD

Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt daher das Vorhaben, das Informationsfreiheitsgesetz (IFG) unter Wahrung des Rechts auf Informationszugang weiterzuentwickeln, zu vereinfachen und verständlicher sowie transparenter zu machen.