GEZETT
Persönlich halte ich Bildungsgerechtigkeit für einen zentralen Pfeiler der Gesellschaft und mir ist es ein wichtiges Anliegen, insbesondere die Berliner Schulen zu einem solch schönen Ort des Lernens zu machen.
Wir werden am Beschluss des Abgeordnetenhauses von 2016 festhalten und setzen uns dafür ein, dass das Marx-Engels-Denkmal in das Marx-Engels-Forum zurückkehrt.
(...) Wir wollen auf allen nötigen Ebenen für Geschlechtergerechtigkeit kämpfen. Das heißt, dass Operationen nur mit Einwilligung erfolgen, dass Trans*sein nicht als Krankheit gilt, dass Inter*Personen nicht schlechter gestellt sind, als Trans*Personen. (...)
(...) Was die zweite Frage betrifft, muss ich Ihnen sagen, dass eine persönliche entgeltefreie Abholung von Sperrmüll wünschenswert wäre, aber in einer Millonenstadt logistisch schwierig ist. Zudem würde das für ein öffentliches Unternehmen hohe Kosten erzeugen. (...)
(...) Bitte zögern Sie aber nicht, nötigenfalls nochmal persönlich ( steve.rauhut@dielinke.berlin ) nachzuhaken. Was die Unabhängigkeit der Räte betrifft, so halten wir die rechtliche und institutionelle Aufstellung der Räte für grundsätzlich hinreichend, um die Unabhängigkeit der öffentlichen Medien weitestgehend zu gewährleisten. Das schließt nicht vollends aus, dass es wie im Falle des mutmaßlichen Seehoferschen Einflussnahmeversuchs ( http://www.sueddeutsche.de/bayern/anruf-beim-zdf-csu-wollte-bericht-ueber-spd-parteitag-verhindern-1.1504207 ) auch in diesem Bereich zu Problemen kommen kann. (...)
(...) Dies muss kritisiert werden und alles Mögliche muss unternommen werden, das zu verhindern. Das ist völlig klar und hat aber auch nichts mit der Präsenz von Polizeikräften im Straßenbild zu tun. Das eine ist der Personalbedarf, der zu einer vernünftigen Auslastung und vollständigen Abdeckung in der Stadt nötig ist. (...)
