Könnten Sie bitte die etw. sehr allgemeinen, verklausulierten Aussagen zu Amthor-Aussagen konkretisieren? Was heißt z. B. Harmonisierung genau? (Wenn es nicht euphemistisch genutzt wird)
Sehr geehrter Herr Pilsinger,
ich habe gerade Ihre Antwort aus dem Mai zum "Transparenzgesetz" gelesen:
Philipp Amthor, der Teil des Verhandlungsteams der AG Staatsmodernisierung und Bürokratieabbau war, hat diesbezüglich geäußert, dass der Satz im Verhandlungspapier keine Streichung bedeute, ohne andere Auskunftsansprüche zu schaffen.
Was heißt das konkret? ..."bedeutet keine Streichung, ohne andere Auskunftsansprüche zu schaffen"?
Das ist für mich zu verklausuliert
"unter dem Blickwinkel von Bürokratie & Arbeitsbelastung der öffentlichen Verwaltung erscheint mir eine Neujustierung durchaus diskutabel - zumal spezifische Auskunftsrechte von Abgeordneten & Presse mittlerweile oft sogar hinter Auskunftsansprüchen der Allgemeinheit zurückbleiben."
Was heißt das konkret?
"böte nach seiner Aussage ein neues Gesetz eine Chance auf Harmonisierung & auf ein neues Austarieren in Form von spezifischen Anwendungsbereichen"
Was heißt das in einfacher Sprache?
Weitere Fragen an Stephan Pilsinger
Grundsätzlich stehe ich Maßnahmen der Prävention (hier also CT-Untersuchungen, die Schlimmeres verhindern und noch größere Behandlungskosten vermeiden sollen) positiv gegenüber.
Wir als CDU/CSU-Bundestagsfraktion stehen natürlich weiterhin zu der in dem genannten Antrag formulierten Positionierung, zumal mehr und mehr Patienten hieran leiden und teilweise gar ihren Beruf aufgeben müssen - auch Angehörige, die sich intensiv um ihre erkrankten Familienmitglieder kümmern müssen.
Wenn die von Ihnen erstrebte Aufwertung evidenzbasiert entwickelt und beschlossen wird, unterstütze ich dies.
Als CDU/CSU-Bundestagsfraktion wollen wir die AfD inhaltlich stellen, indem wir die Themen aufgreifen, die die Bürgerinnen und Bürger in unserem Land besorgen und bisher nicht gelöst wurden