Frage an Stephan Pilsinger von Klaus L. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Sehr geehrter Herr Pilsinger,
Meine Frage bezieht sich auf die Einführung eines transparenten Lobbyregisters.
Welche Argumente sprechen gegen die schnelle Einführung?
Wird die jetzige Regierung dieses Register einführen?
Aus meiner Sicht ist transparentes regieren der Impfstoff gegen Populismus.
Mit freundlichen Grüssen
Klaus Leismüller
Weitere Fragen an Stephan Pilsinger
Alkohol ist in der Tat einer der führenden Risikofaktoren für gesundheitliche Beschwerden. Gerade für junge Menschen birgt der Konsum von Alkohol Gefahren und kann negative körperliche und psychischen Folgen mit sich bringen. Deshalb ist in allen Altersgruppen ein verantwortungsvoller und risikoarmer Umgang mit alkoholischen Getränken von Nöten.
Beiträge müssen allerdings höchstens bis zur Beitragsbemessungsgrenze gezahlt werden. Bei geringen Einkünften müssen freiwillig Versicherte in der Regel (wenigstens) einen Mindestbeitrag zahlen, der aus einer gesetzlich festgelegten Mindesteinnahme berechnet wird.
Daher halte ich es für wahrscheinlich, dass sich mit der dann ausgewerteten Evaluation auch bei den sich derzeit in der Bundesregierung befindlichen Parteien eine Bereitschaft ergeben wird, das Gesetz wieder rückgängig zu machen.
Die Bezahlkarte ist ein notwendiger Schritt, um Missbrauch der staatlichen Unterstützung für Asylsuchende zu verhindern und Fehlanreize zu reduzieren