Frage von Martin B. • 22.01.2024
Die Frage wäre warum haben die Menschen die Bürgergeld bekommen keine 3000€ bekommen ich würde dafür mein Führerschein machen so das ich arbeit finde
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 22.01.2024 von Stephan Brandner AfD

Danke für Ihre Anfrage. Die AfD steht für die Abschaffung des Bürgergeldes, zu Gunsten der aktivierenden Grundsicherung, verbunden mit der Aufnahme einer Tätigkeit.

Frage von Christof P. • 22.01.2024
1. Wie stehen Sie und allgemein die AfD zu Bitcoin (Kryptowährung)? 2. Plant die AfD ggf. die aktuelle Besteuerung von Bitcoin zu ändern?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 22.01.2024 von Stephan Brandner AfD

Die AfD-Fraktion steht Bitcoin offen gegenüber. Planungen hinsichtlich politischer Änderungen diesbezüglich sind mir nicht bekannt.

Frage von Eberhard L. • 21.01.2024
Wie würde die AFD, für den Fall, dass sie entscheidungsbefugt wäre, 1.mit den bestehenden PV-Vergütungen von Bestandsanlagen umgehen. Es sind laut EEG 20 Jahre Kalkulationssicherheit versprochen und
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 22.01.2024 von Stephan Brandner AfD

Das Thema PV-Anlagen wird sehr ausführlich in diesem Antrag besprochen: https://dserver.bundestag.de/btd/20/026/2002617.pdf

Frage von bernd M. • 20.01.2024
Kann ich von der Regierung eine Absenkung der KFZ Steuer für Diesel Fahrzeuge beantragen, da der Dieselpreis keinen Unterschied zum Benzin hat
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 22.01.2024 von Stephan Brandner AfD

Der Steuervorteil ist noch immer vorhanden. Die Bundesregierung plant hier wohl eine Abschaffung - diese fand jedoch noch nicht statt.

Frage von Mario W. • 18.01.2024
Gibt es eine Prioritäten geführte Regel oder Gesetz also einen Verteilungschlüssel im Bundes Haushalt?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 22.01.2024 von Stephan Brandner AfD

Für uns steht fest, dass zunächst einmal die Probleme im eigenen Land gelöst werden müssen, bevor das Geld ans Ausland verteilt wird.