Das Grundgesetz sieht Volksabstimmungen nur bei der Neugliederung des Bundesgebietes (Art. 29 Abs. 2 GG) und im Fall einer neuen Verfassung (Art. 146 GG) vor.
Antwort 05.08.2020 von Stephan Brandner AfD
Antwort 02.08.2020 von Stephan Brandner AfD
(...) Jemand anders, als bisher - und wenn’s nach mir und für Deutschlands Zukunft geht: Kein Altparteienpolitiker! (...)
Antwort 03.08.2020 von Stephan Brandner AfD
(...) Ich bin der Ansicht, dass man sprichwörtlich Reisende nicht aufhalten soll und habe gegen den Truppenabzug nichts einzuwenden. (...)
Antwort 28.07.2020 von Stephan Brandner AfD
(...) Aus meiner und aus Sicht der AfD fehlt es an der entsprechend nötigen Sensibilität im Umgang mit dem Islamismus völlig (...)
Antwort 27.07.2020 von Stephan Brandner AfD
Die AfD lehnt die Legalisierung von Cannabis ab.
Antwort 27.07.2020 von Stephan Brandner AfD
Meiner Ansicht nach sind die Äußerungen des Verfassungsschutzes politisch motiviert und dienen der Diffamierung der Opposition.
