(...) In einer Studie aus Amsterdam ( http://www.cedro-uva.org/lib/cohen.cannabis.de.html ) kam heraus, dass Cannabis „eine fast notwendige Voraussetzung für den Konsum anderer Drogen ist“. Nicht alle, die Cannabis nehmen, steigen auf andere Drogen um – aber fast alle, die härtere Drogen nehmen, haben vorher Cannabis konsumiert. (...)
(...) Zum Abschluss noch einige gute Argumente für TTIP: Die Europäische Union und Deutschland profitieren in hohem Maße von international frei handelbaren Gütern und Dienstleistungen sowie von grenzüberschreitenden Investitionen. (...)
(...) Mir als Abgeordneten liegen keinerlei Information darüber vor, welche Banken mit iranischen Geldhäusern Geschäfte abwickeln. Dies ist auch nicht verboten. (...)
(...) Wir schaffen damit unter Einhaltung einfacher, praktikabler und verhältnismäßiger Sicherungspflichten endlich Rechtssicherheit für WLAN-Betreiber, die bisher als sogenannte Störer Gefahr liefen, für rechtswidrige Handlungen ihrer Nutzer im Internet zu haften. Dies ist das Ziel des vorliegenden Referentenentwurfs, mit dem wir nicht nur zu einer weiteren Verbreitung von WLAN-Netzen beitragen, sondern einen Beitrag zur digitalen Teilhabe und zur flächendeckenden Breitbandversorgung leisten. (...)
(...) Auch Griechenland nahm den Zwei-Plus-Vier-Vertrag völkerrechtlich bindend zur Kenntnis und hat somit keinerlei Rechtsgrundlage, um Reparationszahlungen geltend zu machen. (...) Griechenland will mit diesen Forderungen nur vom eigenen Versagen ablenken. (...)
(...) Ich habe, wie auch die CDU/CSU-Fraktion, zum Thema Legalisierung von Cannabis einen etwas anderen Standpunkt als der Gesetzentwurf. Grundsätzlich sind wir gegen die Verharmlosung, Liberalisierung und Legalisierung von Drogen, weil der erleichterte Zugang zu Drogen erst recht zum Konsum verleitet. Cannabis ist keine Spaßdroge und die Zahl der Menschen, die Cannabis konsumieren, ist weiterhin besorgniserregend hoch. (...)
