Maximilian König
(...) Mit dem Dritten Gesetz reagieren wir auch auf die Kritik, dass der Deutsche Bundestag als Parlament mehr in die Entscheidungen miteinbezogen wird. (...)
(...) Es ist nicht richtig, dass durch dieses Gesetz entsprechende Schutzmaßnahmen automatisch verhängt würden. (...)
(...) Als Bundestagsabgeordneter kann ich eine solche Initiative nur flankierend unterstützen, da die einzelne Bundesländer für die Festlegung von Feiertagen zuständig sind. (...)
(...) Ich halte eine Prämie für sinnvoll, die neue Technologien fördert. Dieser Anreiz kann dafür sorgen, dass die Automobilindustrie zukunftsfest gemacht wird. (...)
(...) Ich halte eine Prämie für sinnvoll, die neue Technologien fördert. Dieser Anreiz kann dafür sorgen, dass die Automobilindustrie zukunftsfest gemacht wird. (...)
(...) Ob hingegen einem Verein der Status der Gemeinnützigkeit erteilt werden kann oder nicht, entscheidet das örtlich zuständige Finanzamt. Dieses geht dabei nach den Regelungen des steuerlichen Gemeinnützigkeitsrechts vor. (...)
