Stefan Schmidt

Sollte es keinen Anlass mehr geben, Grundrechte einzuschränken, müssen Einschränkungen fallen.

(...) Wir sehen den Afghanistan-Einsatz, so wie er in den Jahren vollzogen wurde, insgesamt kritisch und vermissen sowohl eine Zukunfts- als auch Abzugsperspektive. (...)

(...) Ob eine Vermögensteuer dem Ziel von mehr Verteilungsgerechtigkeit nützt, ist aus meiner Sicht fraglich. (...)

(...) Angesichts der fortschreitenden Klimakatastrophe und des verheerenden Waldsterbens ist ein Weiterbau der A 49 unverantwortlich. (...)

(...) Grundsätzlich begrüße ich, dass eine europarechtskonforme Einigung erzielt werden konnte und Online-Glücksspiel zukünftig unter kontrollierten Bedingungen statt in einer Grauzone bzw. illegal stattfinden soll. (...)

(...) Es ist daher umso dringlicher, dass auch Bundesregierung – leider wurde die deutsche EU Ratspräsidentschaft auch an dieser Stelle nicht engagiert genutzt - und Europäische Union ihr Engagement in der Region erhöhen. (...)