Stefan Schmidt

(...) Auch bei der Rente wollen wir in Bürger*innenversicherung einsteigen und hierfür die nicht anderweitig abgesicherten Selbständigen, Minijobber*innen und Abgeordnete in die gesetzliche Rentenversicherung holen. Auch Langzeitarbeitslose sollen wieder versichert werden. In einem späteren Schritt wollen wir auch Freiberufler*innen und Beamt*innen in die gesetzliche Rentenversicherung einbeziehen. (...)

(...) Ein dauerhafter Frieden in Syrien kann meines Erachtens nicht mit al-Assad funktionieren. (...)

(...) Wir Regensburger Grüne stehen für möglichst transparente Spendenpraxis. Deshalb geben wir jährlich einen Überblick über die Entwicklung unserer Spenden. In Kürze erfolgt die Übersicht für 2016, für die vorherigen Jahren finden Sie die Angaben unter http://gruene-regensburg.de/aktuelles/news-details/article/transparenzbeitrag_spendenuebersicht/ Wie Sie erkennen können, hatten wir bislang keine fünfstelligen Summen, die niedrigeren sind überschaubar. (...)

(...) Ich möchte aber keine abschließende Antwort treffen, ohne die sozialen Folgen abschätzen zu können. Dass ein einheitlicher Steuersatz (evtl. bei 18 Prozent) zu klarer Übersichtlichkeit führt, ist keine Frage. (...)

(...) Hintergrund ist, dass dies insbesondere Menschen mit niedrigem Einkommen treffen würde. Grundbedürfnisse haben alle Menschen und müssen entsprechend von allen getätigt werden. (...)

(...) Gesunde Lebensmittel: Wir wollen Verbraucherrechte stärken und mehr Transparenz schaffen. Gesunde und sichere Lebensmittel sind mir ein sehr wichtiges Anliegen, das ich bei der aktuellen schwarz-gelben Koalition sehr vermisse. (...)