Frage an Stefan Schmidt von Anton S. bezüglich Humanitäre Hilfe
Sehr geehrter Herr Schmidt,
nach Schätzungen der WHO und UNAIDS können aufgrund der durch Corona entstandenen Versorgungsengpässe etwa 500.000 Menschen mehr an AIDS sterben (bis Ende 2021). Derzeit leiden ca. 130 Millionen Menschen an Nahrungsmittelknappheit, der WFP zufolge wird diese Zahl auf ca. 270 Millionen bis Ende diesen Jahres ansteigen.
Ist es Ihrer Sicht nach die ethische Verpflichtung Deutschlands diesen Menschen nach Möglichkeit das Leben zu retten und falls ja, inwieweit setzen Sie sich dafür ein? Falls nein, wie bewerten Sie es, dass in westlichen Ländern, vor allem den USA, Lebensmittel weggeworfen werden, weil der Börseneinsturz ein Verkaufen mit Gewinn verhindert?
Sehr geehrter Herr Seidl,
vielen Dank für Ihre Frage und den regelmäßigen Austausch über diese Plattform.
Sie weisen auf ein wichtiges Problem hin, dass nicht die öffentliche Aufmerksamkeit bekommt, die geboten ist. Durch die vielfältigen Folgen der Corona-Pandemie droht die Welt beim Engagement gegen AIDS zurückzufallen. Weltweite Lieferketten für Medikamente sind ins Stocken geraten und PatientInnen kommen durch Ausgangsbeschränkungen oder Lockdowns ggf. schwerer an Medikamente.
Natürlich ist ein Versorgungsengpass an wirksamen und günstigen Medikamenten in Teilen der Welt in keiner Weise akzeptabel. Wenn wir AIDS stoppen wollen, sind gut finanzierte Präventions- und Behandlungsprogramme für alle Altersgruppen essenziell – überall auf der Welt. Ein wichtiges Instrument zur internationalen Finanzierung solcher Programme ist der Globale Fonds zur Bekämpfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria (GFATM). Nur wenn dieser Fonds über ausreichende Mittel verfügt, kann es gelingen, die immer noch verheerende AIDS-Epidemie einzudämmen. Wir fordern die Bundesregierung auf, dass sie ihre Zusagen für den Fonds auch einhält.
Wir als Grüne Bundestagsfraktion haben einen Antrag formuliert, der uneingeschränkten Zugang zur Gesundheitsversorgung für alle sicherstellen soll:
http://dipbt.bundestag.de/doc/btd/19/195/1919538.pdf
Übrigens stellt sich uns nicht nur bei AIDS dieses Problem. Auch die Behandlung von Tuberkulose (TBC) wird durch die Corona-Pandemie erschwert. Weltweit könnten bis zu 1,4 Millionen Menschen zusätzlich daran sterben, befürchtet z.B. die Initiative Stop TB.
Mit freundlichen Grüßen
Stefan Schmidt
Weitere Fragen an Stefan Schmidt
Nominal ist die Abgeordnetenentschädigung orientiert an den Gehältern oberer Bundesrichter. Das halte ich angesichts der herausfordernden Tätigkeit als Bundestagsabgeordneter für angemessen und vertretbar. Es macht die Abgeordneten unabhängig – so steht es auch im Grundgesetzt.
Verurteilungen, die auf Taten zurückgehen, die künftig straffrei sind, wollen wir aus dem Bundeszentralregister löschen. Dabei geht es um Eintragungen sowohl im Zentralregister als auch im Erziehungsregister, die zusammen nach § 1 Absatz 1 Bundeszentralregistergesetz das Bundeszentralregister bilden.
Bereits im Koalitionsvertrag haben wir uns auf eine Reduktionsstrategie zu Tierversuchen sowie eine verstärkte Forschung zu Alternativen verständigt.
Wann das Gesetz in Kraft treten wird, hängt von dem Verlauf der Parlamentarischen Beratungen ab, über den ich zum jetzigen Zeitpunkt leider noch keine genaue Aussage treffen kann.