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CSU
• 07.06.2021

(...) Sie enthalten Nikotin, machen abhängig und sind daher nur für erwachsene Raucherinnen und Raucher zugelassen. (...)

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CSU
• 31.05.2021

(...) Bayern hat die Informationsfreiheit jedoch nicht in einem eigenen Informationsfreiheitsgesetz, sondern in Artikel 39 des Bayerischen Datenschutzgesetzes verankert: (...)

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CSU
• 03.05.2021

(...) Um den Interessen von Rechteinhabern, Nutzern und Plattformen im Einzelfall gerecht zu werden, schlägt die Bundesregierung ein mehrschichtiges Verfahren vor, in dem die Beteiligten ihre Rechte geltend machen können.  (...)

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CSU
• 15.02.2021

(...) Ziel des Verkaufsverbots von Silvesterfeuerwerk war es, Verletzungen beim Abbrennen von Feuerwerk in der Silvesternacht zu verhindern, damit die ohnehin durch die Corona-Pandemie stark belasteten Krankenhäuser und Notfallambulanzen entlastet werden. (...)

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