Sonja Amalie Steffen
SPD
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Frage von ybgune Gvrqgxr iba Xbß an Sonja Amalie Steffen bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

# Demokratie und Bürgerrechte 27. Juli. 2012 - 10:24

Sehr geehrte Frau Steffen,

Sie sind meine Abgeordnete im Bundestag. Wie können sie konkret als Petitionsausschuss- Mitglied dafür sorgen, dass Petitionen die von Opfern der zweiten deutschen Diktatur eingereicht wurden, nicht unerträglich lange bearbeitet werden? In meiner fünften Petition geht es um die Änderung des StUG zu gunsten von mehreren Opfergruppen. Es kann nicht sein das viele Opfer nicht entschädigt werden können weil das Gesetz ncht geändert wird. Einige sind zwischenzeitlich verstorben. Die Petition wurde Anfang 2011 eingereicht. Ich spreche Sie persönlich an, wiel ich Ihnen mit meiner Wahl auch einen Auftrag mit in den Bundestag gegeben habe. Als Bürger von Stralsund, Schwerbehinderter 70% psychisch krank und als Wähler möchte ich Sie auf Ihre Fürsorgeflicht aufmerksam machen.
Opfer der zweiten deutschen Diktatur haben zwar keine Wählerlobby, sind aber auch Bestandteil der Demokratie. Uns ist nicht mit dem Vertrösten und mit Ausreden gedient, nein wir brauchen aktive Hilfe. Ich danke Ihnen für Ihren Einsatz um 22 Jahre nach dem Untergang der DDR-Diktatur allen Opfern endlich Gerechtigkeit zu verschaffen.

Mit freundlichen Grüßen
Lothar Tiedtke von Koß, Stralsund

Von: ybgune Gvrqgxr iba Xbß

Antwort von Sonja Steffen (SPD) 16. Aug. 2012 - 14:46
Dauer bis zur Antwort: 2 Wochen 6 Tage

Sehr geehrter Herr Tiedtke von Koß,

vielen Dank für Ihre Anfrage über „abgeordnetenwatch.de“.

Ich kann Ihren Unmut über die langen Bearbeitungszeiten Ihrer Petition gut nachvollziehen und verstehe daher auch, dass Sie sich nun erneut an mich wenden. Ich habe mich mit dem zuständigen Referat in Verbindung gesetzt, um mich nach dem Stand zu erkundigen. Wie ich Ihnen im Juni schrieb, haben wir den Bearbeitungsablauf bereits an den Stellen, an denen es ohne Abstriche in der Sorgfalt möglich war, beschleunigt. Die lange Bearbeitungszeit liegt an der hohen Anzahl an Petitionen, die alle gründlich bearbeitet werden.

Ich bitte Sie daher um Verständnis und weiterhin um Geduld.

Mit freundlichen Grüßen
Sonja Steffen, MdB